Die Hintergründe der Arcor-Zensur

Nach einem Telefonat mit der Firma Arcor wurde mir bestätigt, dass die Sperrung zur Zeit auf freiwilliger Basis durchgeführt wurde. Die Ursache war ein Mitbewerber, der eine einstweilige Verfügung gegen die betroffenen Sites erwirkte (nicht etwa gegen Arcor) - diese wurde dann wohl mit deutlichen Worten an diverse Internet-Provider, unter anderem auch Arcor, übermittelt.

Arcor, die im übrigen auch selber Erotik-Angebote anbieten, reagierten daraufhin mit einer nicht näher definierten Sperrung der Websites.
Anfragen bei Kabel Deutschland wurden gestellt, aber noch nicht beantwortet.

Die Firma hinter der einstweiligen Verfügung ist die Kirchberger Logistik GmbH, eine Tochter der Videothekenkette Video Buster bzw. Online-Videothek Netleih, die selber das Angebot sexyfilms.de betreibt. Der Pressesprecher der Firma Kirchberger bestätigte zwar, dass man die einstweilige Verfügung erwirkt habe, ein Rückruf des Geschäftsführers steht aber bis dato noch aus.

[Update]
Bei freenet hat man offenbar keinerlei Aufforderung erhalten und sieht daher momentan auch keinen Grund zu reagieren.

Auch bei hansenet/alice gibt es keine derartige Aufforderung und auch hier sieht man keinen Grund zum handeln.

Das gleiche Bild auch bei 1&1, hier ist auch noch keine Aufforderung eingetroffen und im übrigen hält man eine Sperrung beim ISP nicht für sinnvoll, da sie vom Site-Betreiber leicht umgangen werden könne.

Bei der Telekom ist zwar auch keine Aufforderung der Kirchberger Logistik GmbH eingegangen, dafür aber über die FSM, deren Mitglied die Telekom ist, eine Anfrage der Firma Video Inn Mediastore Ltd. die Site youporn.com zu sperren. In diesem Fall will die Telekom jedoch erst tätig werden, wenn eine gerichtliche Anordnung vorgelegt werden kann - also nicht nur auf reine Anfrage hin.

[Update 2]
Auch von versatel wurde mir soeben bestätigt, dass keine Aufforderung eingegangen ist.

Die Situation wird zunehmend mysteriös. Wieso wendet man sich von Seiten der Kirchberger Logistik GmbH offenbar nur an Arcor? Und wieso reagiert Arcor in vorauseilendem Gehorsam?

16 Kommentare zu “Die Hintergründe der Arcor-Zensur”

  1. niemand schrieb:

    Sexyfilms Verein Juguard hat 50.000€ zur Verfügung um dem Wettbewerb das Leben schwer zu machen, das ist genau seine Taktik einfach mal testen ob es klappt und hätte es nicht diesen Aufstand gegeben, würden wohl bei den restlichen Anbietern ähnliche Post eintrudeln.

    Die interessantere Frage ist, warum hat er sich als erstes Arcor ausgesucht?

  2. bernd blauma schrieb:

    Hallo,

    m. E. übertreiben Sie maßlos mit dem Wort “Zensur”. Es geht hier doch anscheinend nicht darum, dass irgendwelche Inhalte gerade wegen ihres Inhalts unzugänglich gemacht worden sind. Vielmehr, so habe ich das verstanden, geht es darum, dass für Deutschland angebotene Webangebote nicht unseren Rechtsvorschriften entsprechen, weil hier nicht sichergestellt ist, dass wirklich nur Erwachsene (also mehr als 18 Jahre) diese Pornomaterialien ansehen können, sondern ohne Probleme auch kids. Das ist doch an sich ok, oder ? Eine Gesellschaft gibt sich auf, wenn sie ihre eigenen Rechtsnormen nicht mehr ernst nimmt. Und Rechtsvorgaben sind hier ohne Zweifel tangiert, wie z. B. § 184 Strafgesetzbuch und mehr. Ich finde das Verhalten von Arcor nachvollziehbar. Von “Zensur” zu sprechen erscheint mir hingegen eine Verhöhnung derjenigen Menschen auf dieser Welt zu sein, die, z. B. in China wirklich um ihre Meinungsfreiheit kämpfen müssen und deren Freiheit sich nicht darin erschöpft, Pornoseiten zum sonstwas zu konsumieren.

  3. Thomas Bleckmann schrieb:

    Ich finde diese Aussage von bernd blauma sinnfrei.

    Zuallererst habe ich das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsbildung. Diese sichert Arcor (siehe AGB) vertraglich zu.

    Zudem muß man volljährig sein, um einen DSL Vertrag mit Arcor abschliessen zu können. Demnach obliegt es vollkommen meiner eigenen Verantwortung zu entscheiden, wer was über meinen Internetanschluss zu sehen hat oder nicht. Ein Rechtsbruch liegt ebenfalls nicht vor, da die Pornobetreiber, in diesem Fall besonders YP nicht innerhalb unserer Gerichtbarkeit liegen; soll heissen, sie unterliegen nicht deutschem Recht und handeln dementsprechend nicht rechtswidrig.

    Zudem hat Arcor nicht auf richterliche Anordnung gehandelt sondern auf eine einstweilige Verfügung, wie sie jedermann beantragen kann. Für meine Begriffe dient diese Aktion nur dazu, unliebsame Konkurrenz auf Lasten der User aus dem Weg zu schaffen.

    Ergo: Zensur ist hier genau die richtige Aussage.

  4. Daniel schrieb:

    Ich bin zufällig über goggle hier gelandet.

    Wenn es um die Frage nach Jugendschutz geht, möchte ich noch darauf hinweisen, daß hier nur einzelne Seiten “zensiert” wurden. Es ist immernoch genaus leicht an pornografisches Material zu kommen, wie vorher auch. Die Masse ist davon also nicht betroffen. Eher geht es hierbei um kommerzielle Belange, also darum Mitbewerber mit kostenlosen oder konkurrenz Angebot zu filtern. Genau das ist Zenusr in meinen Augen. Zu dem geht es hier ja nicht tatsächlich um Jugendschutz, den ich möchte gern selbnst entscheiden, welche Angebote ich mir im Netz ansehe. Wäre dies eine optionale vorangekündigte Aktion gewesen, wäre es kein Thema (was auch technisch unproblematisch gewesen wäre), in diesem Fall, waren einfach plötzlich gewisse Webangebote nicht mehr erreichbar.
    Wir schauen immer etwas belächelnd, teils schockiert anch China. Die Frage ist, ob, wenn man das so durchgehen läßt, nicht bald auch andere Seiten betroffen sind.

  5. begga schrieb:

    kann thomas nur zustimmen.
    aus meiner sicht werden auch die von arcor zugesicherten leistungen durch die sperrung nicht mehr in vollem maße erbracht.
    für mich ist das ein eindeutiger kündigungsgrund!
    - bin selber kein jurist und würde mich hier sehr über fundierte meinungen freuen -
    mir macht auch angst wie wenig widerstand die nutzer offensichtlich leisten…
    auch in china spielt die selbstzensur eine wichtige rolle - ich habe das gefühl hierzulande werden diese mechanismen vor allem zugunsten der unterhaltungsindustrie missbraucht.

    für mich jedenfalls ist arcor damit gestorben!

  6. Mike schrieb:

    Das Verhalten von Arcor ist auf keinen Fall nachvollziebar, dies hat meiner Meinung nach folgende logische Gründe:

    Vertrag mit Arcor wird mit Personen ueber 18 abgeschlossen, daher kann man keinem erwachsenen Bürger vorschreiben, ob er auf Erotikseiten surft oder nicht.

    Hinter der Zensur dieser Seiten, stecken rein wirtschaftliche Interessen, siehe: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,505122,00.html

    Ginge es einigen Menschen hier um Jugendschutz, würde es hier ganz anders aussehen in Deutschland, wie Kinderfreundlich dieses Land ist, kann man eigentlich fast täglich in der Zeitung lesen.

    Kinder und Jugendlich haben bis zu einem bestimmten Alter nichts alleine am Pc verlohren, selbst das wäre aber möglich. Filterprogramme zu installieren, sollte für keinen ein wirklich grosses Problem darstellen, oder Einstellungen am Browser vornehmen.

    Es gibt auch viele Seiten über dieses Thema, es sollte jedem zumutbar sein, diese über Google und Co zu finden.

    Portale aus dem Ausland, haben .de Vorschriften zurecht nicht zu interessieren, den die Gesetze sind nur hier gültig und nicht weltweit.
    Umgekehrt könnte man sich die Frage stellen, was wohl pasieren würde, wen sich über .de Länder beschweren, in denen Adultseiten ganz verboten sind.

    Würde das hier jemanden interessieren??

    Wohl kaum…

    Gruss

  7. jb schrieb:

    @ bernd blauma

    Seitwann ist es Arcors Aufgabe zu entscheiden welche Angebote verboten sind udn welche nicht? Arcor schreibt in den FAQ dass der Zugang zum Interent nicht beschränkt ist. Aber ich kann seit kurzem nicht die selben Internetseiten besuchen wie bei anderen DSL-Zugangsprovidern. Ob ich das will ist vollkommen egal.

    Arcor verhindert (aus welchen Gründen auch immer) mir den Zugang zu Internetangeboten. Das ist Zensur. Das wäre es selbst wenn es eine gerichtliche Anordnung gibt.

    Gibt es aber nicht. Nur eine Kopie einer einstw. Verfügung, die sich überhaupt nicht an Arcor richtet.

    Morgen ist Freitag. Meine virtuelle Deadline für Arcor den Zensur-Missstand zu beheben. Dann werde ich am Ende diesen Monats den Anbieter wechseln.

    Ich war mit Arcor sehr zufriden, und wie man es auch immer nennen mag - Zensur oder nicht - vollkommen egal, dieses Vorgehen ist mir zu blöd. Das ist für mich ein grund mich nach einem anderen Anbieter umzusehen.

  8. Ketzer schrieb:

    Rettet das WWW !!!!
    Nur mit einer Flut von Kündigungen läßt sich ARCOR treffen !!
    Also kündigt Eure Verträge - andere Provider werden sich dann ganz genau überlegen, ob sie dem Beispiel von ARCOR folgen !
    Ich werde jedenfalls fristlos kündigen !!!!!!!!!!!!!!!

  9. giant anteater schrieb:

    ob ichs wetter schau oder grosse ameisenbären oder ein rezept für die küche der freundin oder mit anschau wie tief denn die schlacke grad fliegen kann .. das ist alles nicht im einflussbereich meines providers .. was für ein witz. meinungsfreiheit und freie sexualität .. vor allem kostenlose .. wird bestimmt nicht wieder erkämpft werden müssen .. was gibt es doch für erbärmliche wixer, korinthenkacker und andere zurückgebliebene in .de ….

  10. jb schrieb:

    Wenn ihr (so wie ich voraussichtlich) kündigt, lasst Arcor aber in einem seperaten Schreiben wissen warum.

    Ob Arcor es als Zensur sieht oder nicht. ich sehe es als unnötig an und als den ersten Schritt in eine falsche Richtung. Der “Kläger” klagt nicht gegen Arcor. Es gibt keine Verfügung gegen Arcor. Der “Kläger” schickt Arcor nur eine Kopie! Und das genügt schon dass die bereitwillig handeln. Das darf nicht sein. Wenn das Schule macht, wo soll das enden? Sowas muss man abstrafen, sonst ist das langfristig das Ende der Netzneutralität.

  11. Andy schrieb:

    Thema Sonderkündigung!

    Habe Arcor auf den Vertragsbruch und die Zensur hingwiesen und wollte von meinem Sonderkündigungsrecht gebrauch machen, allerdings läuft das nicht und sie lassen mich nicht aus dem Vertrag. Es kam folgende Antwort:
    Sehr geehrter Herr ……,
    vielen Dank für Ihre E-Mail vom 11.09.2007.
    Arcor hat aktuell den Zugang zu zwei Internetseiten mit rechtswidrigen Angeboten gesperrt. Die
    Seiten verstoßen gegen grundlegende Regeln für den Schutz von Kindern und Jugendlichen, hier
    gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Danach muss sichergestellt werden, dass bei
    pornografischen Angeboten nur Erwachsene (über 18 Jahre) auf solche Inhalte zugreifen können.
    Dies ist bei den besagten Seiten nicht der Fall.
    Die Entscheidung zur Sperrung von Arcor ist nach intensiver Prüfung gefallen. Es handelt sich um
    eine fallbezogene Maßnahme gegen die rechtswidrige Präsentation von Inhalten im Internet.
    Deshalb stellt diese Maßnahme keine Zensur von Inhalten dar.
    Wie Sie Ihrem Vertrag entnehmen können, haben Sie bei Vertragsabschluss eine Vertragslaufzeit
    von 12 Monaten vereinbart. Diese endet am 02.06.2008.
    Diese ist Bestandteil Ihres Vertrages und unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie haben mit
    Ihrer Unterschrift diesem Vertragsbestandteil zugestimmt. Die Einhaltung der Vertragslaufzeit
    bleibt somit für Sie verbindlich.
    Bitte beachten Sie, dass bei einer fristlosen Beendigung des Vertrages eine Kündigungspauschale in
    Höhe von 99,95 Euro brutto berechnet wird.
    Sollten Sie eine fristlose Kündigung wünschen, bitten wir Sie, uns dies schriftlich mitzuteilen.

  12. SoMeGuY schrieb:

    Äußerst mrkwürdig, seit wann unterliegen ausländische Website deutschen Rechtssprechungen. Zumal es dann ja noch ca. 7843578547983569036348790928742 Millionen andere Websites gibt, die nach deutschem Recht nicht legal sind und gesperrt werden müssten. Entweder du floodest Arcor jetzt mit Anträgen zur Sperrung von Websites oder du entziehst ihnen einfach die Einzugsermächtigung.

    Vodafone ist da übrigens mit von der Partie

  13. SoMeGuY schrieb:

    Onlinekosten.de nennt Paragraphen §184StGb, allerdings macht sich Arcor durch die Sperrung der Seiten nicht weniger Strafbar, weil sie so ja niemals alle Seiten sperren können. Dadurch dass nun einige illegale Seiten gesperrt werden, andere nicht, entseht meiner Meinung nach Zensur.

    Interessant wäe es wenn man als Arcor-Kunde denen eine Versicherung schickt, dass niemals Kinder an den PC gelangen können und dieser vor Zugriff durch Personen unter 18 geschützt ist. Dann müssten sie im Einzelfall Seiten ja eigentlich wieder freischalten und das System wird unübersichtlich.

  14. jb schrieb:

    auchw enn ich kein Jurist bin, §184StGb ist Unsinn. Da Arcor diese Seiten nicht anbietet. Und als Zugangsprovider sind sie davon nicht betroffen.

    Nunja. Arcor scheint dabei zu bleiben…

    Und ich werde gehen. Ich habe keine Kündigungsfrist mehr.

  15. Stephan Felgenhauer schrieb:

    Hallo zusammen,

    ich denke auch, dass es den Usern vorbehalten sein sollte, selbst über die Seiten zu entscheiden, die Sie anwählen. Es gibt ja Überwachungssoftware für den eigenen Rechner, wenn man Kinder hat.

    Dennoch akzeptiere ich die Entscheidung des Unternehmens Arcor. Einerseits, weil es deren unternehmerische Freiheit erlaubt, einzelne Seiten zu sperren, wenn es danach aussieht, als würden dort pornografische Inhalte ohne Alters-Check angeboten. Ist ja auch so. Eine Frage nach dem Alter reicht nach deutschem Recht sinnvoller Weise nicht aus.

    Andererseits, weil ich meine, dass youporn.com eindeutig auch auf den deutschen Markt zielt - ist ja komplett in Deutsch, wenn man es von hier aufruft. Die Werbung ist auch auf Deutsch und es werden einem Sex-Kontakte aus der eigenen Gegend angezeigt. Nun, ich meine, dann könnte man sich schon an das hier geltende Recht halten bei youporn. Aber die Jungs dort haben vermutlich nicht viel im Kopf außer Porno…

    Da ich selbst Arcor-Kunde bin, beobachte ich das Thema sehr genau. Wenn diese Handlungsweise bei Arcor zum Standard wird, so werde ich das sicherlich nicht unterstützen.

    Ob es sich nun um Zensur handelt oder ob der Konzern aufgrund seiner Unternehmensphilosophie solche Entscheidungen fällt bleibt bisher unklar.

    Viel klarer scheint mir hingegen ein bild zu entstehen, dass mir noch viel weniger gefällt. es geht darum, dass Provider immer mehr dazu tendieren, das Internet, welches sie dem Kunden zur Verfügungstellen, nach ihren Vorstellungen mehr und mehr gerne selbst zusammenstellen möchten. Wie beim digitalen Fernsehen. Den einen Kanal bekommt man nur bei Kabel Deutschland, den anderen nur bei Kabel BW. Manche gar nur über Premiere…

    Man will Kontrolle über etwas, dessen Besonderheit es immer war, nicht 100 Prozent kontrollierbar zu sein. Die Kommerzialisierung des Internets hat erst angefangen und noch Formen annehmen, über die wir alle kotzen werden. In ein paar Jahren kann man vermutlich nur noch frei surfen, wenn man genug Hacker-Wissen hat. Irgendwann wird dann auch das verboten werden.

    Vorliegend hätte ich an der Stelle von youporn.com schon längst einen Vertrag mit einem Anbieter von Alters-Checks geschlossen und das Problem damit beendet.

    Und so toll ist youporn wirklich nicht, dass man so einen Aufstand darüber machen muss. Ich habe es mir angesehen - übrigens obwohl ich Arcor-Kunde bin. Geht ja, wenn man weiss wie. *

    Gruß,
    Stephan

    * Tipp:
    anderen DNS-Server verwenden…
    DNS-Adressen gibt es in den entsprechenden Foren - einfach mal suchen.

  16. domenik schrieb:

    schon alles irgend wie sehr komisch finde ich, seit wann unterliegen ausländische Website deutschen Rechtssprechungen. dazu kommt dann ja noch ca. 3Millionen andere Websites die es gibt, die nach deutschem Recht nicht legal sind und gesperrt werden müssten.

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